01. Februar 2018 OV Oelsnitz

Ehrlich abstimmen, nicht nur raus posaunen

Ulrich Lupart forderte gestern in der Presse kostenlose Kita-Plätze. Im Oelsnitzer Stadtrat jedoch konnte er und seine Fraktion dieser Argumentation nicht immer folgen.

Kitas und Kinderkrippen leisten einen wichtigen Beitrag zur kindgerechten Erziehung und Förderung. In ihnen lernen Kinder nicht nur miteinander und voneinander, sondern erhalten auf sie angepasste Angebote zum gemeinsamen frühkindlichen Lernen. Für die Eltern sind Kitas und Kinderkrippen zudem mit Blick auf die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie wichtig. Gerade alleinerziehende Elternteile sind auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen. Um kein Kind der Gefahr auszusetzen, nicht in die Kita oder Krippe gehen zu können, weil sich die Eltern die Beiträge nicht leisten können, ist eine kostenfreie Versorgung wünschenswert.“ meint Anke Lippold, stellv. Vorsitzende DIE LINKE Oelsnitz erklärt dazu.

Herrn Lupart weiß jedoch offensichtlich nicht einmal, dass Kita-Gebühren keine Aufgabe des Kreises, sondern der Kommune sind. Im Stadtrat hätte er längst die Möglichkeit gehabt entsprechende Anträge zu stellen.“ so Lippold weiter die ebenfalls wie Lupart Stadträtin in Oelsnitz/Vogtl. ist.

LINKEN Fraktionskollege Reiner Stöhr,ergänzt: „Wir haben die Erhöhungen der Kita-Beiträge in Oelsnitz über Jahre hinweg abgelehnt, weil wir eine kostenlose Betreuung von Kindern für notwendig halten. Dies haben wir in den Sitzungen auch immer wieder deutlich gemacht.

Bei der letzten Abstimmung haben Abgeordnete der DSU-Fraktion munter, für die von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen, gestimmt. Herr Lupart sollte erst einmal in seiner eigenen Fraktion gegen die Kostenerhöhungen mobil machen. Wir als Fraktion werden uns weiterhin ehrlich dafür einsetzen, dass die Eltern nicht weiter belastet werden.

Sollte sich eine rechtlich saubere Möglichkeit ergeben die Kita-Gebühren komplett zu streichen, werden wir diese ergreifen. Als erster Schritt müssen die Kommunen endlich bessere finanzielle Mittel von der Landesebene erhalten. Damit kann man den Personalschlüssel in den Kitas und Kindergrippen senken und eine bedarfsgerechtere Betreuung ermöglichen!“

Kategorien: DIE LINKE. Vogtland, Ortsverbände, OV Oelsnitz, Pressemitteilung

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