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"Wer kennt es nicht? Wenn es in einer offenen Diskussion nicht überzeugt – wird es eben „klammheimlich“ durch „Verfahrenstricks“ ohne die kritische Öffentlichkeit so vorbereitet und werden nun, im Oktober/November Tatsachen geschaffen.
In den allermeisten Fällen erreichen „Investoren“ bei den gegenwärtigen Verantwortlichen in der Politik ihr Ziel.
So ist es z.B. bei Tesla in Brandenburg und so soll es auch bei REWE, LIDL und Co in Treuen geschehen.
Trotz überwältigender Ablehnung …
weiterlesen "Bürgerversammlung des Ortsverband DIE LINKE Treuen-Lengenfeld beschließt offenen Brief"
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Der Vorschlag des Landrates OB Zenner als Beigeordneten auf Zeit einzusetzen hat keinerlei gesetzliche Grundlage.
Dazu Janina Pfau Kreisvorsitzende und Kreisrätin der LINKEN: „Auch im Vogtlandkreis gilt die sächsische Landkreisordnung und dort ist klar geregelt, wenn der Landrat und der Beigeordnete verhindert sind, wird er von der ältesten Kreisrätin oder dem ältesten Kreisrat vertreten. Scheinbar glaubt man aber wieder einmal, sich über solche Regelungen hinwegsetzen zu können. Es ist auch sehr amüsant, das jetzt …
weiterlesen "Auch der Vogtlandkreis muss sich an die Landkreisordnung halten!"
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Der Verlautbarung des CDU Stadtrates Jörg Schmidt zu den Streiks bei der Plauener Straßenbahn, widerspricht Stadtrat der LINKEN Lars Legath:
„Mit seiner Behauptung die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Plauener Straßenbahn würden mit dem Warnstreik ihre Arbeitsplätze gefährden, reiht sich Jörg Schmidt in die Stimmungsmache seiner Partei gegen die Gewerkschaften ein. Zuletzt forderte ein Teil seiner Partei sogar das Streikrecht zu beschneiden.
Verdi hat den Streik lange angekündigt, viele konnten …
weiterlesen "LINKE widerspricht Jörg Schmidt zu den Streiks bei der Plauener Straßenbahn"
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JAN WINDISCH
DIE LINKE im Kreistag hat einen Antrag auf Rekommunalisierung des Busverkehrs gestellt. Dazu der Fraktionsvorsitzender Henry Ruß: „Das ganze Hin und Her beim Busverkehr bringt Unsicherheit für alle die den Bus nutzen, aber auch bei den Angestellten der Busunternehmen. Damit muss endlich Schluss sein! Die einzige Möglichkeit ist hier die Rekommunalisierung. Diese war bereits vor einigen Jahren im Gespräch, wurde dann aber vom damaligen Landrat Keil verhindert.“
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kreisvorsitzende der…
weiterlesen "LINKE stellt Antrag auf Rekommunalisierung des Busverkehrs"
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Linksjugend Vogtland ruft zur Kundgebung auf 23.09.22, ab 16 Uhr auf Plauener Theaterplatz
Die Linksjugend Vogtland unterstützt durch DIE LINKE Vogtland veranstaltet am 23.09.22 in Plauen auf dem Theaterplatz ab 16 Uhr eine Kundgebung zu den hohen Energiepreisen. Mit dabei ist der sächsische LINKEN Landtagsabgeordnete Nico Brünler und Frank Tempel Mitglied des Parteivorstandes, sowie kommunale Vertreter*innen der LINKEN.
Charlotte Roffalski, Sprecherin Linksjugend Vogtland, dazu: „Vieles wird …
weiterlesen "Kundgebung in Plauen: „Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern.“"
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Am 1. September startete der ADFC-Fahrradklima-Test 2022. Die Umfrage läuft vom 1. September bis 30. November 2022.
Der ADFC-Fahrradklima-Test ist eine der größten Befragungen zum Radfahrklima weltweit und findet 2022 zum zehnten Mal statt.
Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Tests helfen Städten und Gemeinden dabei, ihre Fahrradfreundlichkeit zu bestimmen.
Mit der Umfrage bringen Radfahrende Ihre Meinung zum Ausdruck. Sie bewerten verschiedene Aspekte des …
weiterlesen "Reichenbacher DIE LINKE/SPD Fraktion unterstützt den Aufruf zur Teilnahme am Fahrradklima-Test 2022"
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Image by Jan from Pixabay
Die Arbeit des Einwohnermeldeamtes in Oelsnitz ist nur noch ein Trauerspiel. In der großen Kreisstadt scheint hier nichts mehr zu funktionieren.
Dazu Janina Pfau, Kreisvorsitzende der LINKEN: „Anschneidend bekommt die Stadt ihr Personalproblem im Einwohnermeldeamt gar nicht mehr unter Kontrolle. Das Amt, welches am meisten von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird, ist schon Monate fast unerreichbar.
Es haben sich bei mir bereits viele Bürgerinnen und Bürger beschwert, dass es ihnen unmöglich ist einen Pass oder Ausweis zu …
weiterlesen "Einwohnermeldeamt in Oelsnitz völlig überfordert."
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Kreisvorsitzende der LINKEN Janina Pfau zum Insolvenzverfahren der Paracelsusklinik in Reichenbach:
„Vor ein paar Wochen, als ich meine Befürchtungen zur Paracelsusklinik in Reichenbach geäußert habe, wurde ich noch belächelt, aber genau meine Befürchtungen sind eingetreten.
Es ist auch eine billige Ausrede, dass das Landratsamt momentan nichts machen kann. Es ist bekannt, dass der 1. Beigeordnete noch in seiner Amtszeit und nicht zurückgetreten ist und somit kann er als offizieller Vertreter des Landrates jetzt schon in …
weiterlesen "Zum Insolvenzverfahren der Paracelsusklinik in Reichenbach"
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